AAA: Gedanken zum Volksentscheid

In meiner Heimat wurden Wahlberechtigte gestern aufgerufen, an einer Abstimmung zu einer Aufhebung einer Reform zur Gerichtsstruktur des Bundeslandes teilzunehmen. Für die Gültigkeit dieses Versuchs direkter Demokratie hätte jeder Dritte einen gültigen Stimmzettel abgeben müssen. Beteiligt hat sich jedoch nicht mal jeder Vierte. Die Chance, einen Nichtwähler anzutreffen, steht also bei 3 zu 1. Ich finde das toll… nicht.

Im Gegenteil – dieser Ausgang erscheint mir eigentlich schlimmer als jegliches mögliche Ergebnis. Ob nun „Ja“ oder „Nein“ mehr Stimmen bekommt, war mir im Endeffekt egal. Warum? Weil es für beide Sichtweisen Argumente gibt: weniger Gerichte zur Kostensenkung oder Erhalt zur Bürgernähe. Ich fühle mich nicht in der Lage, vehement für einen Standpunkt zu streiten. Unabhängig davon habe ich für mich eine Entscheidung getroffen und an der Wahl teilgenommen.

Dass es für so viele Mitmenschen scheinbar nicht für eine Teilnahme reichte, würde ich mit der Thematik begründen. Man darf Politik mitgestalten und dann zu einer Fragestellung, die womöglich auf Gleichgültigkeit stößt. Den Sachverhalt einigermaßen umständlich formulieren und gegebenenfalls mißverständlich auf dem Stimmzettel abbilden, reichten vielleicht aus. Und es wäre auch denkbar, dass Volksvertreter diese Strategie bewusst wählten, wie es eine Meinung (letzter Absatz) wiedergibt.

War der Aufwand nun also für die Katz? Wird man es sich fürs nächste Mal besser überlegen, ob man einen Volksentscheid anstrebt? Möchten wir auf diese Weise mehr Gründe sammeln, mit der Regierung unzufrieden zu sein? Oder stimmt was mit dem System nicht?
Ich wette, die Referenzen lassen sich je nach „Lager“ entsprechend herstellen. Darf ich es mir wünschen, dass auch für andere Themen 3 von 4 Leuten mit Gleichgültigkeit reagieren? Wir mögen doch ruhige Herden lieber, oder?

Es verbleibt enttäuscht
F.

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